„Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter“. Eine Petition.

560 Autoren aus der ganzen Welt, ein Aufruf: Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter. Writers Against Mass Surveillance. Eine Petition zur Wahrung der Bürgerrechte und gegen die Massenüberwachung. Der 10. Dezember ist der internationale Tag der Menschenrechte. Kein Zufall also, dass die Petition für rechtliche Konventionen in der digitalen Welt heute online und in 30 internationalen Zeitungen öffentlich gemacht wird. Mehr als 500 namhafte Autoren haben bereits unterschrieben. Sie positionieren sich gegen die Massenüberwachung von Daten und ihren Nutzern und für Bürger- und Völkerrechte im digitalen Raum. Alle Bürger sollen das Recht haben, zu entscheiden, was mit ihren Daten geschieht.

„Ein Mensch unter Beobachtung ist niemals frei; und eine Gesellschaft unter ständiger Beobachtung ist keine Demokratie mehr.“ (zit. aus der Petition)

Die österreichische Schriftstellerin Eva Menasse, eine der sechs InitiatorInnen, hat dazu heute Morgen im Deutschlandradio Kultur erklärt, dass sie bei fast allen angefragten Autoren mit dieser Initiative offene Türen eingerannt habe. Es habe niemanden gegeben, der eine gegensätzliche Position vertreten hätte. Das Gefühl, die Politik würde mit dem Thema sehr zögerlich umgehen, sei allen gemeinsam. Positiv sieht sie, dass immer mehr Nutzer und Kunden der großen Internet-Konzerne für das Thema sensibilisiert seien, was die Konzerne auf lange Sicht dazu zwinge, ihre Datenpolitik anzupassen. Menasse hofft auf eine globale Bewegung zur Sicherung elementarer Bürgerrechte im Netz und kann sich vorstellen, weitere politische Schritte auf den Weg zu bringen, sofern mehr als 500.000 Bürger die Petition unterzeichnen.

Katharina Graef

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